Stand 22. September 2022
1.1 Diese Vertragsbedingungen gelten für die Nutzung der von melzer.media Inh. Christian Melzer, Am Erlenwald 3, 09128 Chemnitz, Deutschland („melzer.media“), auf den Webseiten www.melzer.media und zugehörige Subdomains („Plattform“) angebotenen Software.
1.2 Die Software wird von melzer.media als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung betrieben. Dabei wird Ihnen ermöglicht, die auf den Servern von melzer.media bzw. einem von melzer.media beauftragten Dienstleisters gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit dieses Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen und Ihre Daten mit Hilfe der Software zu speichern und zu verarbeiten.
1.3 Diese Vertragsbedingungen gelten sowohl gegenüber Unternehmern gemäß § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Soweit im Folgenden darauf ausdrücklich hingewiesen wird (z.B. durch Fettdruck), gelten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen nicht oder nur in abgewandelter Form für Verbraucher. Die Geltung dieser Vertragsbedingungen im Übrigen sowohl für Unternehmer als auch für Verbraucher bleibt davon unberührt. Das Angebot von melzer.media richtet sich direkt und ausschließlich an Unternehmen.
1.4 Diese Vertragsbedingungen gelten ausschließlich. Vertragsbedingungen von Ihnen finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen von Ihnen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen
1.5 Mit der Abgabe Ihrer Bestellung bzw. mit Ihrer Anmeldung / Registrierung als Nutzer auf unserer Plattform erklären Sie sich mit diesen Vertragsbedingungen in der bei Abschluss des Vertrages gültigen Fassung einverstanden.
1.6 Diese Vertragsbedingungen gelten auch für zukünftige Vertragsverhältnisse.
1.7 Sie können diese Vertragsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, auf einer unserer Plattform unter dem Link „AGB“ aufrufen und ausdrucken sowie herunterladen und speichern.
2.1 Um unsere Dienste zu nutzen, müssen Sie sich zunächst auf der melzer.media Plattform registrieren. Sie dürfen Ihr Unternehmen und sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Sie dürfen keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.2 Mit Ihrer vollständigen Registrierung geben Sie auch im Namen ihres Unternehmens ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages für die genannte Zahl an Modulen (Lizenzen) ab und sichern zu, dass alle von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Sie sind verpflichtet, uns Änderungen Ihrer Registrierungsdaten unverzüglich anzuzeigen.
2.3 melzer.media nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Unternehmens- und Nutzerkontos für die Dienste an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
2.4 Wenn und soweit Sie bei der Registrierung personenbezogene Daten (z.B. personalisierte E-Mail-Adressen) eines oder mehrere Nutzer zur Verfügung stellen, um die gewünschte Anzahl an Lizenzen zu erhalten, erklären Sie sich ausdrücklich bereit, zusätzlich zu diesen AGB auch unseren Standardvertrag für die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 Abs. 3 der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung („DS-GVO“)“ abzuschließen. Dieser ist auf der Plattform von melzer.media unter „Auftragsverarbeitung“ verfügbar und wird Bestandteil des Vertrages.
2.5 „Nutzer“ ist jede natürliche Person, die nach Maßgabe dieser AGB zur Nutzung Software berechtigt ist. Berechtigt können nur solche Personen sein, die zu Ihnen im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in einem Dienst-, Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis mit dem registrierten Unternehmen stehen. Eine unmittelbare oder mittelbare Nutzung durch andere Personen ist nicht zulässig. Sie sichern zu, jeden Nutzer auf die Einhaltung dieser AGB verpflichtet zu haben und stellen melzer.media insoweit von allen Ansprüchen frei.
2.6 Sie sind verpflichtet, das von Ihnen gewählte Passwort sowie die übrigen Zugangsdaten geheim zu halten und dafür zu sorgen, dass etwaige MitarbeiterInnen, denen Zugangsdaten zur Verfügung gestellt werden, dies ebenfalls zu tun. melzer.media wird Ihr Passwort nicht an Dritte weitergeben und Sie zu keinem Zeitpunkt außerhalb der Software nach Ihrem Passwort fragen.
2.7 Mit der Darstellung und Bewerbung von Produkten und Diensten auf unserer Plattform geben wir kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Produkte oder Dienste ab.
3.1 Registrierten Nutzern bietet melzer.media auf seiner Plattform die kostenpflichtige Nutzungsvariante der Module an. Teilweise steht ein kostenfreier Testzeitraum zur Verfügung. Der Zugang zur Plattform ist kostenfrei, abhängig vom Leistungsumfang und Produkt, können die Module auch mit kostenpflichtigen Zusatzfunktionen ausgestattet sein. Im Folgenden bezeichnen wir diese Produkte als “Bezahlversion”.
3.2 Einzelheiten zu den Entgelten der einzelnen Bezahlversionen sind auf den Produkt-Informationsseiten auf der Plattform geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend und sind zuzüglich der jeweils geltenden gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Entgelte werden sofern nicht anders angegeben monatlich retrospektiv (nutzungsabhängig) abgerechnet.
3.3 Sie können mittels der auf der Plattform angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, SEPA-Mandat oder mittels der angebotenen Onlinezahlungsverfahren bezahlen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, tragen Sie alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie Sie das kostenauslösende Ereignis zu vertreten haben.
3.4 melzer.media wird Ihnen die Rechnung über die bezahlten Entgelte per E-Mail übermitteln.
3.5 Jegliche Nutzung der angebotenen Dienste und Inhalte, mit Ausnahme der von melzer.media bereitgestellten Möglichkeiten, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch melzer.media. Dies gilt insbesondere auch für abweichende Zahlungsarten.
4.1 melzer.media stellt Ihnen die Software in ihrer jeweils aktuellen Version am Router-Ausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht ("Übergabepunkt"), zur Nutzung bereit. Die Software, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von melzer.media bereitgestellt. melzer.media schuldet jedoch nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen von Ihnen und dem beschriebenen Übergabepunkt.
4.2 Soweit die Software ausschließlich auf den Servern von melzer.media oder einem von melzer.media beauftragten Dienstleisters abläuft, bedürfen Sie keiner urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der Software, solche Rechte werden Ihnen auch nicht eingeräumt. melzer.media räumt Ihnen aber für die Laufzeit des Vertrags das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags beschränkte Recht ein, die Benutzeroberfläche der Software zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der vertragsgemäß hierfür verwendeten Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche vorzunehmen.
4.3 Die vertraglich vereinbarte Leistung darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, soweit dies nicht von den Parteien ausdrücklich vereinbart wurde oder Bestandteil des Produkts ist.
5.1 melzer.media weist Sie darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs von melzer.media liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag von melzer.media handeln, von melzer.media nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt. Auch die von Ihnen genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von melzer.media erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.
5.2 Sie sind verpflichtet, Funktionsausfälle, -störungen oder -beeinträchtigungen der Software unverzüglich und so präzise wie möglich an melzer.media mitzuteilen. Unterlassen Sie diese Mitwirkung, gilt § 536c BGB entsprechend.
5.3 melzer.media behält sich vor, die auf seiner Plattform angebotenen Dienste jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für die Nutzer nicht zumutbar.
6.1 Für die Nutzung der Software müssen die sich aus der Produktbeschreibung ergebenden Systemvoraussetzungen bei Ihnen erfüllt sein; die Verantwortung hierfür tragen Sie selbst.
6.2 Die ordnungsgemäße und regelmäßige Sicherung Ihrer Daten obliegt ausschließlich Ihnen selbst. Dies gilt auch für von melzer.media im Zuge der Vertragsabwicklung überlassene Unterlagen (z.B. Rechnungen).
6.3 Soweit Sie melzer.media geschützte Inhalte überlassen (z.B. Grafiken, Marken und sonstige urheber- oder markenrechtlich geschützte Inhalte), räumen Sie melzer.media sämtliche zur Durchführung der vertraglichen Vereinbarung erforderlichen Rechte ein. Das umfasst insbesondere auch das Recht, die entsprechenden Inhalte im Rahmen dieser Durchführung gegebenenfalls anderen Nutzern zugänglich zu machen. Sie versichern insoweit, dass Sie alle erforderlichen Rechte an überlassenen Materialien besitzen, um melzer.media die entsprechenden Rechte einzuräumen.
6.4 Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf der melzer.media-Plattform die anwendbaren Gesetze sowie die Rechte Dritter zu beachten. Ihnen ist es insbesondere untersagt,
6.5 Daneben sind Ihnen auch folgende Handlungen untersagt:
6.6 Werden durch die von Ihnen eingestellten Inhalte oder durch die Nutzung der Dienste durch Sie Rechte Dritter oder gesetzliche Vorgaben verletzt, werden Sie die vertragswidrige und / oder gesetzwidrige Nutzung sofort einstellen.
6.7 Sie stellen melzer.media von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen melzer.media wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Ihnen eingestellten Inhalte geltend machen. Sie stellen melzer.media ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen melzer.media wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste durch Sie geltend machen. Sie übernehmen alle uns aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von melzer.media bleiben unberührt.
7.1 Die vom Ihnen im Rahmen der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten werden von melzer.media nur insoweit erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt, als dies für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten, insbesondere für die Bereitstellung und Nutzung der angebotenen Dienstleistungen, erforderlich ist oder Sie in die Nutzung eingewilligt haben.
7.2 melzer.media verpflichtet sich zur Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Es wird insoweit auch auf die von der melzer.media-Plattform aus erreichbare Datenschutzerklärung verwiesen.
7.3 Hinsichtlich der von Ihnen auf dem überlassenen Speicherplatz abgelegten Daten sind Sie selbst für die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie ggf. anderer, einschlägiger Datenschutzgesetze verantwortlich. Wenn und soweit Sie auf den von melzer.media technisch verantworteten IT-Systemen personenbezogene Daten Dritter verarbeiten (z.B. speichern), obliegt es ausschließlich Ihnen, die für die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung erforderliche Grundlage (z.B. eine Einwilligung) gemäß Art. 6 DS-GVO sicher zu stellen. Zusätzlich ist in diesen Fällen zwischen Ihnen und melzer.media ein Vertrag über eine Auftragsverarbeitung abzuschließen (vgl. Art. 28 Abs. 3 DS-GVO). Sie verpflichten sich daher für den Fall, dass Sie mit den von melzer.media angebotenen Diensten personenbezogenen Daten Dritter verarbeiten, melzer.media unverzüglich zu informieren und mit melzer.media den auf der Plattform von melzer.media unter „Auftragsverarbeitung“ verfügbaren Standardvertrag für die Auftragsverarbeitung abzuschließen. Die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten i.S.d. Art. 9 DS-GVO (z.B. Krankheitsdaten) mit der Software ist strikt untersagt.
8.1 melzer.media übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die von den Nutzern der melzer.media-Plattform bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. melzer.media gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
8.2 Soweit Sie eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Plattform von melzer.media (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerken, bitten wir Sie, dies uns mit dem auf den Webseiten verfügbaren Kontaktformular mitzuteilen.
Sie können Fragen und Erklärungen zu Ihrem Vertrag oder zu den Diensten von uns jederzeit über das auf der melzer.media-Plattform von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per E-Mail oder Brief übermitteln.
Es gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung in Mietverträgen. Die §§ 536b BGB (Kenntnis des Mieters vom Mangel bei Vertragsschluss oder Annahme), 536c BGB (Während der Mietzeit auftretende Mängel; Mängelanzeige durch den Mieter) finden Anwendung. Die Anwendung des § 536a Abs. 2 BGB (Selbstbeseitigungsrecht des Mieters) ist jedoch ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist auch die Anwendung von § 536a Abs. 1 BGB (Schadensersatzpflicht des Vermieters), soweit die Norm eine verschuldensunabhängige Haftung vorsieht.
11.1 melzer.media haftet Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
11.2 In sonstigen Fällen haftet melzer.media - soweit in 11.3 nicht abweichend geregelt - nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von melzer.media - vorbehaltlich der Regelung in 11.3 - ausgeschlossen.
11.3 melzer.medias Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
11.4 Resultieren Schäden von Ihnen aus dem Verlust von Daten, so haftet melzer.media hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch Sie vermieden worden wären. Sie werden eine regelmäßige und vollständige Datensicherung selbst oder durch einen Dritten durchführen bzw. durchführen lassen und sind hierfür allein verantwortlich.
12.1 Die Testversion können Sie jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden. Bitte informieren Sie uns hierüber mit dem auf der melzer.media-Plattform aus erreichbaren Kontaktformular und geben Ihren Benutzernamen und Ihre auf unserer Plattform registrierte E-Mail-Adresse an.
12.2 Die Bezahlversionenen können von Ihnen oder von melzer.media ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder danach zum Ablauf eines jeden Verlängerungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann mit dem auf der melzer.media-Plattform aus erreichbaren Kontaktformular, per E-Mail oder Brief gegenüber melzer.media bzw. Ihnen erklärt werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die auf der melzer.media-Plattform registrierte E-Mail-Adresse anzugeben.
12.3 Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch melzer.media liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für melzer.media unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beidseitigen Interessen nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
12.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann melzer.media unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen Sie verhängen:
12.5 Bei einer Kündigung des Vertrages oder Sperrung des Zugangs nach dieser Ziffer nach dieser Ziffer entfällt der Anspruch von Ihnen auf Rückzahlung bereits im Voraus entrichteter Entgelte entsprechend.
13.1 Änderungen und Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt insbesondere auch für einen Verzicht auf diese Schriftformklausel.
13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt bei Lücken der Vereinbarung.
13.3 melzer.media behält sich vor, diese Vertragsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für Sie nicht zumutbar. Wir werden Sie über Änderungen dieser Vertragsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widersprechen Sie der Geltung der neuen Vertragsbedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Vertragsbedingungen als von Ihnen angenommen. Wir werden Sie in der Benachrichtigung auf Ihr Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
13.4 Soweit nichts anderes vereinbart ist, können Sie alle Erklärungen an melzer.media jedenfalls per E-Mail, mit dem von jeder unserer Plattform aus erreichbaren Kontaktformular, per oder Brief an melzer.media übermitteln. melzer.media seinerseits kann Erklärungen an Sie per E-Mail, oder Brief an die Adressen übermitteln, die Sie als aktuelle Kontaktinformation in Ihrem Nutzerkonto angegeben haben.
13.5 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher sind und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
13.6 Wenn Sie Kaufmann sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Chemnitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.